Feces emptying device for toilet bowl of pump-toilet has suction side connected to multi-path valve consisting of valve housing containing rotary valve insert

Fäkalienentleerungsvorrichtung für ein Toilettenbecken eines Pump-WC's auf Booten und Jachten

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Fäkalienentleerungsvorrichtung für ein Toilettenbecken eines Pump-WC's auf Booten und Jachten. Aufgabe ist es, eine Fäkalienentleerungsvorrichtung zu schaffen, die aus weniger Einzelteilen als bisher besteht und nur mit einer Pumpe betrieben werden kann. Die erfindungsgemäße Fäkalienentleerungsvorrichtung besteht aus einem auf dem Fäkalientank 5 angeordneten Toilettenbecken, zugehörigen Verbindungsrohren, Zuführleitung und Abführleitung und Absperrventilen. Neuartig ist, dass nur eine kompakte räumlich konzentrierte kurze Fäkalienleitung aus mehreren untereinander verbundenen Einzelteilen und direkt in der Fäkalienleitung ein spezielles entsprechend groß dimensioniertes Mehrwegeventil 3 angeordnet ist. Die Kanäle des Mehrwegeventils 3 haben einen bestimmten optimierten Durchströmquerschnitt. Deshalb ist ein Verstopfen bereits an dieser Einströmstelle weitgehend auszuschließen. Das Mehrwegeventil 3 ermöglicht gleichzeitig ein Durchströmen unabhängig voneinander in mindestens je zwei Richtungen. Durch Verdrehen des Ventileinsatzes 14 um lediglich 180° kann die Fäkalienströmung je nach Bedarf in verschiedene Richtungen geleitet werden. Ein Ausgang der waagerechten Bohrung 18 des Ventilgehäuses 13 ist mit einer Fäkalienpumpe 4 verbunden, während der andere Ausgang mit einem Absaugstutzen 7 verbunden ist. Der obere Ausgang der vertikalen Bohrung 19 des Ventileinsatzes 14 ist mit dem Toilettenbecken 1 verbunden und fungiert als Eintrittsöffnung ...
The emptying device (1) consists of a fecal pump (4), the suction side of which is connected to a multi-path valve (3) which consists of a valve housing (13) containing a rotary-symmetrical rotatable valve insert (14) with four apertures and a horizontal boring (18) crossed by a vertical boring, both continued through the valve housing.

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Patent Citations (3)

    Publication numberPublication dateAssigneeTitle
    DE-202005017826-U1January 26, 2006Zengerle, FriedrichPump-Toilette integriert in einen Fäkalientank zum Absaugen und/oder Abpumpen auf Booten
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NO-Patent Citations (1)

    Title
    DE-Z. "Boote", 2003, Heft 11, S. 56

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